Samstag, 7. November 2015

Kantonsrat Lorenz Schmid impft den Gesundheistdirektor

Thomas Heiniger lässt sich jeden Herbst gegen Grippe impfen, und das nicht erst, seit er Gesundheitsdirektor des Kantons Zürich ist. «Die Impfung ist ein Schutz für mich selber, aber auch ein Akt der Solidarität, damit ich keine anderen Leute anstecke», sagte der FDP-Politiker gestern, als er sich in der Apotheke Paradeplatz von CVP-Kantonsrat Lorenz Schmid die Spritze setzen liess.

Die beiden boten am nationalen Impftag eine kleine Show für die Medien. Heiniger, wie immer in eng geschnittener Kleidung, musste sein Hemd ausziehen, weil sich der Ärmel nicht weit genug hinaufkrempeln liess. Mit nacktem Oberkörper sass er in Modelpose auf der Liege, während Schmid pathetisch zur Tat schritt: Desinfizieren, Stechen, Pflästerli drauf. Eine kurze Behandlung von grosser Bedeutung. Zumal für Verbandspräsident LorenzSchmid. Jahrelang hatte er dafür gekämpft, dass die Apotheker impfen dürfen. Dabei ging es ihm weniger ums Geschäft als um die Stärkung seines Berufsstandes durch zusätzliche Kompetenzen. Dieses Anliegen wurde noch dringender, als die Ärzte im Kanton Zürich das Recht zur Medikamentenabgabe erhielten. Nun wollten im Gegenzug auch die Apotheker ihr Angebot ausbauen. Gesundheitsdirektor Heiniger stand dem Begehren zuerst skeptisch gegenüber, lenkte dann aber auf einen Kompromiss ein: Seit dem 1. September dürfen die Zürcher Apotheker selbstständig gegen Grippe, Hirnhautentzündung durch Zeckenbiss sowie gegen Hepatitis A und B impfen (Letzteres allerdings nur nach Erstimmunisierung durch einen Arzt).

(NZZ, 7.11.2015)

Freitag, 11. September 2015

Kompromisse werden nötig

Barbara Schmid-Federer (CVP) unterstützte am Mittwochabend am Podium im Winterthurer Casinotheater die Rentenanhebung. Aber wenn es darum gehe, eine tragfähige Lösung zu finden, gehe sie auch Kompromisse ein: «Wenn wir am Ende nichts haben, stehen wir vor einem Scherbenhaufen.» Es braucht dringend eine Lösung für die Zukunft der Altersvorsorge.

Als der Moderator auf den womöglich auf den Sankt-NimmerleinsTag verschobenen Atomausstieg zu sprechen kam, öffnete sich plötzlich und scharf ein Graben zwischen den Kandidaten. Schmid-Federer brachte auf den Punkt, wovon das Erreichen der Energiewende abhängt: «Wenn das Parlament, wie im Moment erwartet, leicht nach rechts rutscht, ist die Energiewende wohl bis auf weiteres gescheitert.»

Stimmung im Publikum kam vor allem in der Schlussrunde auf: «Mit wem würden Sie am liebsten in den Ständerat einziehen?», lautete die Frage von Moderator Geiger, mit der Warnung, dass die Antwort «Ich kann mit allen» nicht gilt – woraufhin Jositsch und Ingold eben genau dies sagten, unter Buhrufen und Gelächter aus dem Publikum. Schmid-Federer sagte, sie könne mit jedem, der nicht in den Polparteien SP und SVP politisiert. (Der Landbote, 10. Sept.)

Samstag, 5. September 2015

Kurswechsel in Politik und Wirtschaft

Barbara Schmid-Federer an der Paulus-Akademie.
(© 2015 Sylvia Stam)
Was will die Umwelt-Enzyklika von Papst Franziskus erreichen? Diese Frage stellte die Paulus-Akademie am Mittwoch, 2. September, drei Vertretern aus Theologie, Politik und Wirtschaft im Pfarreizentrum Liebfrauen in Zürich. Vor einem zahlreich erschienenen Publikum diskutierten Barbara Schmid-Federer, Zürcher CVP-Nationalrätin, Roland Gröbli, Präsident der Vereinigung Christlicher Unternehmer Zürich, und Markus Vogt, Professor für christliche Sozialethik an der Ludwig-Maximilians-Universität München.

«Dieses Buch hat mich vollkommen verwandelt», gestand Schmid-Federer, welche die päpstliche Enzyklika während einer Auszeit in einem Kloster gelesen hat. «Ich wünsche mir, dass es wirklich Konsequenzen hat». Für die Diskussion möglicher Konsequenzen für Politik und Wirtschaft blieb an diesem Abend jedoch wenig Raum.

Barbara Schmid-Federer zeigte grosse Sympathien für die Ansichten des Papstes: «Nach der Lektüre des Buches kann keiner mehr für die zweite Gotthardröhre sein!» – ein Votum, das ihr spontanen Publikumsapplaus einbrachte. Die zweite Röhre erfordere einerseits ein erneutes Durchbohren des Berges, andererseits würde dieser zusätzliche Transportweg letztlich genau jenes Verhalten fördern, das der Papst anprangere, ja gar als Sünde bezeichne. Ihr Einsatz gegen die zweite Gotthardröhre habe allerdings zur Folge, dass der Gewerbeverband sie bei den Wahlen nicht unterstütze.

Der Abend war schon weit fortgeschritten, als die Frage nach einem Kurswechsel in Politik und Wirtschaft angesprochen wurde. Schmid-Federer zeigte sich optimistisch, obschon ihr kein Parlamentarier bekannt sei, der das Buch gelesen habe.

Dienstag, 1. September 2015

Eine engagierte Mutter im Einsatz für die Familien

Bereits vor Jahren hat Barbara Schmid-Federer Stillräume für stillende Mütter initiert. Im Interview spricht sie über die beiden wichtigsten Punkte in der Familienpolitik, sowie einen Vorfahren, der die SBB gegründet hatte.


Freitag, 28. August 2015

Gewerbeverband gegen KMU-Vertreter

Barbara Schmid mit Mitarbeiterinnen in der
Familieneigenen Apotheke am Zürcher Münsterhof.
Schon wieder: Der Gewerbeverbandversagt KMU-Vertretern im Wahlkampf die Unterstützung. Der Gewerbeverband hat CVP-Kandidatin Barbara Schmid-Federer schon bei den Ständeratswahlen einen Korb gegeben. Nun empfiehlt er sie auch nicht für den Nationalrat – obwohl sie eine Gewerblerin ist.

Der kantonale Gewerbeverband (KGV) brüskiert CVP-Nationalrätin Barbara Schmid-Federer. Zunächst sorgte für böses Blut, dass er im Ständeratswahlkampf nur Ruedi Noser (fdp.) und Hans-Ueli Vogt (svp.) empfiehlt. Nun fehlt Schmid-Federer auch unter den 35 Kandidaten, die der KGV in den Nationalratswahlen unterstützt.

Auch wenn es einigen Verbandsfunktionären nicht in den Kram passt: Die CVP ist die gemässigte bürgerliche Kraft.

Dienstag, 25. August 2015

Hoteliers unterstützen Barbara Schmid

Der Verband Hotelleriesuisse empfielt Nationalratskandidaten, welche «die volkswirtschaftliche Bedeutung des Tourismus für eine förderliche Entwicklung unseres Landes richtig einschätzen.»

Aktuell sind dies Hans Grunder (BE), Dominique de Buman (FR), Martin Candinas (GR), Marco Romano (TI), Beat Rieder (VS), Olivier Feller (VD), Laurent Wehrli (VD), Doris Fiala (ZH), Regine Sauter (ZH) und Barbara Schmid-Federer (ZH).

Die Schweiz brauche möglichst viele tourismusfreundliche Politiker: «Wir erwarten von ihnen, dass sie die politischen Rahmenbedingungen, unter denen die Hoteliers wirtschaften, in den nächsten vier Jahren im Parlament verbessern. Deshalb engagiert sich Hotelleriesuisse im Vorfeld der Wahlen, geht Kandidierende gezielt an, die dem Tourismus verbunden sind, und weist ein breites Publikum auf die Anliegen, Forderungen und Leistungen der Branche hin.» (25.8.2015)

Samstag, 30. Mai 2015

S20 trotz CVP weiterhin auf dem Abstellgleis

Die S-Bahn-Linie S20 sollte ab Fahrplanwechsel im Dezember in Betrieb gehen. Ihr Auftrag: die rechtsufrige S7 zu den Hauptverkehrszeiten entlasten. Dieser Zeitplan ist längst Makulatur. Die S20 wird von Rekursen blockiert.
Anwohner des Bahnhofs Herrliberg-Feldmeilen verhindern mit Einsprachen den Bau eines Wendegleises im Bahnhof. Das 35-Millionen-Projekt ermöglicht, dass die S20 an der S16 («Flughafen-Linie») vorbeikommt, die in Herrliberg-Feldmeilen ihre Endstation hat. Die Anwohner stört, dass sie für das Wendegleis Land abtreten müssten. Bisher haben sie in allen Instanzen verloren, zogen den Rekurs aber dem Vernehmen nach ans Bundesgericht weiter.
Praktische Lösungen
Kantonsrat Lorenz Schmid (CVP) dachte daran, durch vermeintlich einfache bauliche und fahrplantechnische Eingriffe die S20 trotzdem fahren zu lassen. Deshalb stellte er am 23. März eine Anfrage an den Zürcher Regierungsrat. Erstens fragte er, ob die S20 dank einer Richtung Erlenbach verlegten Weiche die im Bahnhof Herrliberg-Feldmeilen stehende S16 überholen könnte.
Zweitens fragte Schmid, ob die S16 bis Meilen verlängert werden könnte. Wenn ihr dann die S20 in den Hauptverkehrszeiten eine Minute später folgen würde, wäre der Gleisknoten in Herrliberg-Feldmeilen praktisch gelöst.
Neues Planungsverfahren
Der Regierungsrat beantwortet jetzt die Anfrage abschlägig. Die Variante mit der vorverlegten Weiche ändere nichts daran, dass das Gleis 1 um 100 Meter zu kurz sei für eine 300 Meter lange S-Bahn-Komposition. Daher müsste das Gleis 1 auf der Erlenbacher Seite des Bahnhofs verlängert werden. Dafür seien grössere Anpassungen und «umfangreiche Stützbauwerke in anspruchsvollem Gelände» nötig, schreibt der Regierungsrat. Da kein solches Projekt bestehe, bedürfe es einer aufwendigen Genehmigung.
Auch die Aufeinanderfolge von S16 und S20 im Minutenabstand sei unrealistisch. Laut der SBB könne diese im dichten Fahrplan nicht konfliktfrei umgesetzt werden. Ausserdem sei für zusätzliche Signaleinrichtungen zwischen Herrliberg-Feldmeilen und Meilen ebenfalls ein Plangenehmigungsverfahren nötig. Der Regierungsrat kommt zum Schluss: «Eine kurzfristige Umsetzung dieser Variante wäre somit nicht möglich.» (Zürichsee-Zeitung)

Montag, 30. März 2015

S20 ohne Wendegleis möglich

Der praktisch chancenlose Weiterzug der Beschwerdeführer gegen das Wendegleis in Herrliberg-Feldmeilen ans Bundesgericht stellt zwar gegenüber den Pendlern einen Affront dar.

Gleichzeitig fordert Kantonsrat Lorenz Schmid (cvp. Männedorf) den Regierungsrat auf, mit Hilfe zweier infrastrukturellen Anpassungen im Bahnhof Herrliberg, respektive auf dem Streckengleis in Feldmeilen zu prüfen, ob die S20 auch ohne Wendegleis möglich wäre.

Und dem noch nicht genug: In der Kantonsratssitzung vom 30. März 2015 hat Kantonsrat Lorenz Schmid dem Regierungsrat eine weitere Idee vorgelegt, wie die S20 alleinig mit kleinen Änderungen der Abfahrtszeiten von S6, S7 undS16 eingeführt werden könnte - ohne Wendegleis.

Alle geplagten Pendler sollten Kantonsrat Lorenz Schmid ebenso dankbar sein, wie die Gegner des Wendegleises und Lorenz Schmid (Männedorf) zweimal auf die Wahlliste ihrer Wahl setzen.

Sonntag, 15. Februar 2015

Sitzplätze für 3000 Pendler: S20 wäre jetzt schon möglich

Das Bundesverwaltungsgericht hat am 12. Februar 2015 die Beschwerde von dreissig Anwohnern – gruppiert in der Interessensgemeinschaft Wendegleis Süd – gegen das Wendegleis Herrliberg-Feldmeilen abgewiesen. Das 35-Millionen-Projekt der SBB sieht eine Entlastung der stark frequentierten S7 durch die neu geplante S20 vor. Mit diesem Entscheid wäre der Weg frei zur einer raschen Einführung der S20.

Aus gut unterrichteten nicht offiziellen Quellen ist jedoch bekannt, dass die Interessengemeinschaft Wendegleis Süd den Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts ans Bundesgericht weiterziehen wird, dies, obschon nur geringste Chancen auf Erfolg bestehen. Das Vorgehen der Interessengemeinschaft ist verwerflich, verhindert ihr obstruktives Verhalten doch Linderung für die Tausenden von Pendler aus Stäfa, Männedorf, Meilen, Küsnacht, die jeden Morgen und Abend in der komplett überfüllten S7 kaum einen Hauch von Fahrqualität verspüren. Mit der Einführung der S20 in den nächsten Monaten und Jahren ist somit nicht zu rechnen.

Es stellen sich folgende Fragen, wie zumindest vorübergehend eine Entlastung der S7 – wenn auch mit instabilerem Fahrplan – bewirkt werden könnte:

  1. Wäre eine Einführung der S20 in den ZVV-Fahrplan möglich, in dem die Weiche 5 im Bahnhof Herrliberg-Feldmeilen weitmöglichst Richtung Erlenbach verlegt würde, die S20 die vorausfahrende S16 somit im Bahnhof Herrliberg-Feldmeilen auf Gleis 1 überholen könnte?
  2. Wäre eine Einführung der S20 in den ZVV-Fahrplan möglich, indem die S16 zu Hauptverkehrszeiten, in denen der Einsatz der S20 geplant ist, bis Meilen weiter fährt, direkt gefolgt von der S20? Die kommunizierten Durchfahrzeiten der S16 und der S20 liessen ein solches «Hintereinanderfahren» im Minutenabstand zu, würde die Sicherheit durch Installation von zusätzlichen Blocksignalen zwischen Herrliberg-Feldmeilen und Meilen gewährleistet.
Schon zum zweiten Mal spielt Lorenz Schmid den Ball dem Regierungsrat zu, damit dieser die SBB aus ihrer Lethargie weckt und es am rechten Seeufer in Sachen öffentlichen Verkehr endlich wieder einen kleinen Schritt weitergeht. Bereits letztes Jahr brauchte es eine Vorstoss der CVP, damit die SBB zumindest das Mögliche überhaupt machten.

Donnerstag, 5. Februar 2015

KESB muss in unmöglichen Situationen entscheiden


 Als in Flaach eine Mutter ihre beiden Kinder tötete, anstatt wie von der Kinderschutzbehöre (KESB) ins Heim zurückzubringen, tobte das Volk. Weshalb durften die Kinder bis zu einem definitiven Entscheid nicht zu Hause bleiben? Weshalb durften die Kinder nicht zur Grossmutter? Doch was, wenn den Kindern zu Hause oder bei der Grossmutter etwas zugestossen wäre? Dann hätte das gleiche Volk gefragt, weshalb man denen die Kinder nicht schon lange weggenommen hätte. Die Situationen, in welcher die KESB entscheiden muss, oft unter Zeitdruck, sind schmerzhaft und oft äusserst heikel. Prüfen Sie selbst:


Wie hätten Sie entschieden?

  • In einer Arztpraxis sitzt das sechsjährige Kind auf dem Schoss der Mutter und plaudert: "Mama, du hast doch gesagt, dass wir zusammen in den Himmel gehen." Wie würden Sie als Arzt handeln? Eine Gefährdungsmeldung machen? Wie würden Sie als KESB handeln? Das Kind bei der Mutter lassen oder in ein Heim oder eine Pflegefamilie geben?
  • Bei der KESB weiss man von einer Familie mit einjährigen Zwillingen. Es gab verschiedene Gefährdungsmeldungen und Polizeieinsätze. Soll man die Kinder bei den Eltern lassen? Soll man sie den Eltern wegnehmen? Wie hätten Sie entschieden? Die KESB liess die Zwillinge vorerst bei den Eltern. Nun sind die zwei im Spital mit gebrochen Rippen, Blutergüssen und Verbrennungen.
  • Eine drogensüchtige Mutter bekommt ein Kind, kümmert sich aber nicht richtig darum. Die Grossmutter springt ein und nimmt den Säugling zu sich. Der körperliche Entzug des Kleinkindes ist schmerzhaft. Das Kind kommt auch mit sechs Monaten nicht zur Ruhe. Die Grossmutter ist am AnschlagWie würden Sie als KESB handeln? Das Kind bei der Grossmutter lassen oder in ein Heim oder eine Pflegefamilie geben? Die Grossmutter unterstützen? Mit welchen Massnahmen?
  • Eine hochpsychotische Mutter hat eine Mission zu erfüllen. Das zweijährige Kind hindert sie dabei. Deshalb stellt sie es auf die Strasse, wo es zwischen Auto- und Fussgängerströmen herumirrt. Wie würden Sie als KESB handeln? Das Kind bei der Mutter lassen oder in ein Heim oder eine Pflegefamilie geben?
  • Kinder sind in einer Pflegefamilie. Dort läuft es gut und die Pflegekinder verstehen sich gut mit den leiblichen Kinder der Familie. Nun stossen die psychisch belasteten (gestörten?) Eltern massive Drohungen gegen die Pflegeeltern aus. Wie soll die KESB handeln? Die Pflegefamilie unter Polizeischutz stellen? Die Kinder notfallmässig in einem Heim placieren? Die Eltern ins Gefängnis stecken lassen?
  • In einer Familie kommt es zu massiver häuslicher Gewalt. Die KESB erfährt davon, da sowohl Verwandte als auch Nachbarn mehrere Gefährdungsmeldungen machen. Die zwei Kleinkinder seien in höchsten Masse gefährdet. Wie würden Sie als KESB handeln? Die Kinder bei den Eltern lassen oder in ein Heim oder eine Pflegefamilie geben?

Alle diese Fälle sind echt passiert im Laufe des Jahres 2014, irgendwo im Kanton Zürich. Sie zeigen auf, dass die Arbeit der KESB hoch komplex ist und es oft nicht eine klare Antwort gibt, sondern nach vorsichtigem Abwägen ein Entscheid gefällt wird, von dem man erwartet, dass es sich als richtig herausstellt. Die Beispiele zeigen aber auch, wie wichtig die Kommunikation zwischen allen Beteiligten (Nachbarn, Verwandten, Gemeinde, Betroffene, KESB, Ärzte, Schule, etc.) ist; eine eigentliche Quadratur des Kreises, wenn man an den Persönlichkeits und Datenschutz denkt. Deshalb muss die KESB auf ihrer schwierigen Mission eng begleitet werden und wenn nötig die gesetzlichen Vorgaben angepasst.

Donnerstag, 22. Januar 2015

Referat Silvia Steiner

Silvia Steiner über Sicherheit im Kanton Zürich

Silvia Steiner referierte am 17. Januar 2015 auch an der Pfannenstiel-Tagung in Uetikon am See.

Dienstag, 6. Januar 2015

KESB braucht Pikettdienst

Der «Fall Flaach» darf nicht verallgemeinert werden. Aber es ist zwingend, dass die KESB in Notfällen auch ausserhalb der Brozeiten und an Sonn- und Feiertagen erreichbar ist. Einen solchen Pikettdienst hat seinerzeit schon eine Minderheit des Kantonsrats gefordert.

Genau einen solchen Pikettdienst für die KESB verlangt Kantonsrat Lorenz Schmid (CVP, Männedorf). «Ich werde bis zum Wochenende eine Motion oder eine parlamentarische Initiative ausarbeiten.» Schmid will mit seinem Vorstoss exakt auf den Minderheitsantrag mit dem Pikettdienst zurückkommen, den der Kantonsrat im April 2012 abgelehnt hat. «Die KESB braucht einen Pikettdienst wie eine gerichtliche Instanz», sagt Schmid. Im Übrigen verteidigt er die KESB. «Eine Behörde, die erst seit zwei Jahren aktiv ist, kann man nicht jetzt schon verurteilen.» (ZSZ, 6. Januar 2015)

Montag, 5. Januar 2015

KESB muss sich zu den Leuten herunterbücken

Die KESB mag professioneller sein, als die bisherigen Vormundschaftsbehörden, aber eines ist sicher: Gute Arbeit kann nur dann geleistet werden, wenn alle Betroffenen gemeinsam an einem Strick ziehen. Das ist bei den KESB leider oft noch nicht der Fall. Angehörige beklagen sich, kommunale Sozialbehörden bekommen im besten Fall weder Akteneinsicht noch Auskunft, im schlimmsten Fall werden sie schnodrig behandelt und sogar ihre Zuständigkeit in Zweifel gezogen.

Wer bei der Sozialbehörde (Sozialhilfe und Asylwesen) oder bei der KESB (Vormundschaftswesen) landet, dem geht es meistens schlecht; sehr schlecht. Leuten, denen es schlecht geht, muss man auf Augenhöhe und menschlich begegnen, egal ob der Entscheid nun positiv oder negativ ist. Professionelle Verwaltung von menschlichem Leid, versteckt hinter unverständlichem Amtsdeutsch wird nicht verstanden und kann Aggressionen auslösen. In Sachen Augenhöhe und Kommunikation muss die KESB noch klar dazulernen. Und zwar subito, bevor es noch mehr Tote gibt.

Etienne Ruedin, Sozialbehörde Männedorf / 5. Januar 2015